Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 23.11.2020 - 12 U 864/20 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,86435) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- RA Kotz
Autounfall: Schmerzensgeld für nicht angeschnallten Beifahrer
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- OLG Karlsruhe, 24.02.1989 - 10 U 126/88
Schadensersatzansprüche eines bei alkoholbedingtem Verkehrsunfall verletzten …
Auszug aus OLG Koblenz, 23.11.2020 - 12 U 864/20
Die Rechtsprechung geht bei einem Verstoß des Verletzten gegen die Anschnallpflicht davon aus, dass bei Vorliegen eines "Regelsachverhalts" ein Mitverschulden in einer Größenordnung von 25 % bis 30 % in Ansatz zu bringen ist (OLG Düsseldorf 1 U 132/82, Urteil vom 07.02.1983, juris; OLG Karlsruhe 10 U 126/88, Urteil vom 24.02.1989, juris;… mit zahlreichen weiteren Beispielen: Hentschel/König /Dauer, Straßenverkehrsrecht, 44. Auflage, § 21 a. StVO Rn. 29). - BGH, 20.01.2004 - VI ZR 70/03
Zulässigkeit der gerichtlichen Geltendmachung eines Teilschmerzensgeldes
Auszug aus OLG Koblenz, 23.11.2020 - 12 U 864/20
Nur in diesem Fall ist eine Begrenzung des Schmerzensgeldanspruchs auf die "aktuell bestehenden" Körperschäden zulässig (BGH, VersR 2006, 1090; NJW 2004, 1243). - BGH, 18.11.1969 - VI ZR 81/68
Schmerzensgeldbemesssung - Ermessen - Rechtsstreit
Auszug aus OLG Koblenz, 23.11.2020 - 12 U 864/20
Weiter stellt auch die Orientierung an den in anderen von der Rechtsprechung entschiedenen Fällen zugebilligten Beträgen eine nicht nur zulässige Richtgröße, sondern wenigstens als Anhaltspunkt auch ein erforderliches Bemessungskriterium dar (so schon BGH VI ZR 81/68, Urteil vom 18.11.1969, juris).
- BGH, 19.12.1969 - VI ZR 111/68
Überprüfung der Bemessung des Schmerzensgeldes durch das Revisionsgericht; …
Auszug aus OLG Koblenz, 23.11.2020 - 12 U 864/20
Was die Schmerzensgeldhöhe angeht, muss diese unter umfassender Berücksichtigung aller für die Bemessung maßgeblichen Umstände festgesetzt werden und in einem angemessenen Verhältnis zu Art und Dauer der Verletzung stehen (BGH in VersR 1970, 281). - BGH, 14.02.2006 - VI ZR 322/04
Umfang der Rechtskraft eines ein Schmerzensgeld zusprechenden, einen …
Auszug aus OLG Koblenz, 23.11.2020 - 12 U 864/20
Nur in diesem Fall ist eine Begrenzung des Schmerzensgeldanspruchs auf die "aktuell bestehenden" Körperschäden zulässig (BGH, VersR 2006, 1090; NJW 2004, 1243). - OLG Düsseldorf, 07.02.1983 - 1 U 132/82
Sicherheitsgurte; Mitverschulden; Beweislast; Beweislage; Fahrzeuginsassen
Auszug aus OLG Koblenz, 23.11.2020 - 12 U 864/20
Die Rechtsprechung geht bei einem Verstoß des Verletzten gegen die Anschnallpflicht davon aus, dass bei Vorliegen eines "Regelsachverhalts" ein Mitverschulden in einer Größenordnung von 25 % bis 30 % in Ansatz zu bringen ist (OLG Düsseldorf 1 U 132/82, Urteil vom 07.02.1983, juris; OLG Karlsruhe 10 U 126/88, Urteil vom 24.02.1989, juris;… mit zahlreichen weiteren Beispielen: Hentschel/König /Dauer, Straßenverkehrsrecht, 44. Auflage, § 21 a. StVO Rn. 29).